Meldung vom 04.10.2011 / KfW
KfW Entwicklungsbank finanziert türkische Kommunen – landesweit und auf Antrag der türkischen Regierung
Die KfW Entwicklungsbank finanziert seit 25 Jahren im Auftrag des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) landesweit Infrastruktur in türkischen Städten, mit Schwerpunkten bei der Wasserversorgung, Abwasserreinigung und Abfallentsorgung. Die Projekte der Kommunen dienen dem Umweltschutz (v.a. der Reinhaltung der Flüsse und des Grundwassers) und der Gesundheit der örtlichen Bevölkerung, Ziel der Maßnahmen ist die Annäherung an EU-Standards.
Für die einzelnen Projekte erfolgt auf Antrag der türkischen Regierung von der KfW Entwicklungsbank die Prüfung gemäß der zwischen den beiden Regierungen vereinbarten Kriterien. Die Darlehens- und Finanzierungsverträge für die Infrastrukturmaßnahmen werden von der KfW Entwicklungsbank mit dem türkischen Schatzamt (Hazine) geschlossen, das seinerseits die Gelder an die Kommunen weiterleitet. Die Vergabe der Aufträge erfolgt über internationale Ausschreibungen durch die jeweiligen Städte und Gemeinden.
Von der KfW wurden bisher mit Unterstützung der Bundesregierung insgesamt rund eine Milliarde Euro für rd. 20 Vorhaben der kommunalen Infrastruktur zur Verfügung gestellt, einige befinden sich noch in der Durchführung, wenige weitere sind noch im Stadium der Vorbereitung.
Derzeit erhält die türkische Regierung sogenannte Verbundkredite, bei denen Mittel aus dem Bundeshaushalt mit Eigenmitteln der KfW gemischt werden (Zinssatz je nach Projekt zwischen 2-5%, 10 bis 25 Jahre Laufzeit, 1 bis 4 tilgungsfreie Anlaufjahre).
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