KfW Research
Das KfW-Kommunalpanel beruht auf einer Befragung der Kämmereien in Städten und Gemeinden mit mehr als 2.000 Einwohnern sowie allen Landkreisen. Die jährliche Umfrage und bundesweit repräsentative Hochrechnung wird im Auftrag der KfW durch das Deutsche Institut für Urbanistik (Difu) seit 2009 durchgeführt. Im Mittelpunkt der Befragung stehen Aspekte zur Finanzlage, Investitionstätigkeit und Finanzierung der Kommunen. Große Bekanntheit hat die Hochrechnung zum wahrgenommenen Investitionsrückstand der Kommunen. Ein wechselndes Sonderthema, die Eckwerte der Finanzstatistik sowie die Berücksichtigung aktueller kommunalpolitischer Debatten ergänzen den Endbericht.
Das KfW-Kommunalpanel 2024 zeigt eine deutliche Eintrübung der Stimmung in den Kämmereien. Die Bewertungen der aktuellen und künftigen Finanzlage sind zunehmend pessimistisch. Insbesondere die steigenden Ausgaben bei den Sozial-, Personal- und Sachkosten sind langfristige Herausforderung für die Kommunalhaushalte und verringern die kommunalen Investitionsspielräume. Obwohl die Investitionen im vergangenen Jahr noch einmal leicht stiegen, reichte dieses Wachstum nicht aus, um die Bedarfs- und Preissteigerungen auszugleichen. In der Folge steigt der wahrgenommene Investitionsrückstand der Kommunen weiter. Die Planung, Umsetzung und Finanzierung kommunaler Investitionen wird durch verschiedene monetäre und nicht-monetäre Investitionshemmnisse erschwert. Langfristig höhere Investitionen erfordern einen Abbau dieser Hürden, z. B. durch schlankere Vergabeprozesse, flexiblere Bauvorschriften und eine breitere Finanzierungsbasis für kommunale Investitionen.
„Die anhaltenden Krisen und wirtschaftliche Unsicherheiten hinterlassen ihre Spuren in der Stimmung der Kreise, Städte und Gemeinden: Neun von zehn Kommunen blicken pessimistisch auf die Entwicklung ihrer Finanzlage in den kommenden fünf Jahren. Gleichzeitig wächst der wahrgenommene Investitionsrückstand auf über 186 Mrd. EUR an. Damit die Kommunen ihren Beitrag zur Daseinsvorsorge und Transformation leisten können, sind Investitionen allerdings zentral. Dabei ist auch wichtig, sich klar zu machen, dass die Kommunen rund 60 % der Baumaßnahmen der öffentlichen Hand tätigen. Hier gilt es in Zeiten knapper Finanzmittel auch die vielen nicht-monetären Hemmnisse anzugehen, beispielsweise durch vereinfachte Genehmigungs- und Vergabeverfahren, damit zumindest die vorhandenen Investitionsmittel schneller und effizienter verbaut werden können.“
Dr. Fritzi Köhler-Geib
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