Kommunaler Investitionsrückstand in Schulen trotz Rückgangs weiter auf hohem Niveau

• Kommunen melden im KfW-Kommunalpanel 2019 einen Rückstand von 42,8 Mrd. EUR
• Ursachen für die Investitionsprobleme unterscheiden sich zwischen den Kommunen stark
• Finanzstarke Gemeinden beklagen stärker Personal- und Kapazitätsprobleme, finanzschwache eher fehlende Mittel

Zu Beginn des neuen Schuljahres wird Schülern, Lehrern und Eltern in einigen Kommunen der mangelhafte Zustand der Schulgebäude auffallen. Dieser Eindruck deckt sich mit den Angaben vieler Kämmereien im KfW-Kommunalpanel 2019. Allein für die Schulgebäude liegt der wahrgenommene Investitionsrückstand bei 42,8 Mrd. EUR. Damit entfällt auf diesen Infrastrukturbereich mit rd. 31 % der größte Anteil des kommunalen Investitionsrückstands von insgesamt 138,4 Mrd. EUR.

Obwohl das investive Defizit bei Schulen um rd. 4,9 Mrd. EUR geringer ausfällt als noch im Vorjahr, hat sich die Anzahl der Kommunen, die den Investitionsrückstand als gravierend einschätzen sogar leicht erhöht. Offensichtlich reichen auch die steigenden Investitionsplanungen von 7,3 Mrd. EUR nicht aus, den aufgelaufenen Investitionsstau flächendeckend zu reduzieren.

Eine aktuelle Sonderauswertung von KfW Research und dem Deutschen Institut für Urbanistik zeigt, dass die Ursachen des Investitionsrückstands je nach finanzieller Lage der Gebietskörperschaft verschieden sind. Die Kommunen wurden hierzu entsprechend ihres Pro-Kopf-Steueraufkommens und ihrer Einwohnergröße klassifiziert: Finanzstark sind die Gebietskörperschaften, deren Pro-Kopf-Steueraufkommen im oberen Drittel aller Kommunen der gleichen Größenklasse liegt, finanzschwach sind diejenigen, die hierbei das untere Drittel ausmachen. Die finanzstarken Kommunen beklagen demnach vor allem Hemmnisse bei der Umsetzung und Realisierung von Investitionen. Hierzu zählen insbesondere begrenzte Kapazitäten in der Verwaltung und der Bauwirtschaft, aber auch komplizierte Planungsverfahren. Dem gegenüber nennen finanzschwache Kommunen trotz der aktuell guten ökonomischen Rahmenbedingungen vor allem fehlende Finanzmittel und damit unzureichende Investitionsspielräume als vordringliches Problem.

Zur Lösung der kommunalen Investitionsprobleme wird es darum eine Kombination verschiedener Ansätze geben müssen, welche diese unterschiedlichen regionalen Muster berücksichtigen. So stellt Dr. Johannes Steinbrecher, Kommunalexperte und Mitautor der Studie von KfW Research, fest: „Für eine strukturelle Entlastung der Kommunen bedarf es weiterer gemeinsamer Anstrengungen von Bund, Ländern und Kommunen. Die dauerhafte Stärkung der kommunalen Planungs- und Investitionsfähigkeit ist ein wesentlicher Baustein für die Sanierung der Schulgebäude und damit zur Verbesserung der Bildungsinfrastruktur in Deutschland.“

Hinweis:
Auf Grundlage der Daten des KfW-Kommunalpanels veröffentlicht KfW Research weitere Publikationen wie die aktuelle Sonderauswertung „Fokus Volkswirtschaft Nr. 266 - Kommunaler Investitionsrückstand bei Schulen: Was steckt genau dahinter?“, der unter www.kfw.de/fokus abrufbar ist. Das KfW-Kommunalpanel wird seit 2009 im Auftrag der KfW vom Deutschen Institut für Urbanistik (Difu) erstellt. Es handelt sich um eine bundesweit repräsentative Befragung von Kämmereien in kreisfreien Städten, Landkreisen und kreisangehörigen Gemeinden mit mehr als 2.000 Einwohnern. Kernpunkte der Befragung und darauf basierenden Hochrechnungen sind die kommunale Finanzlage, die Investitionstätigkeit und deren Finanzierung. Den Bericht und weiterführende Informationen finden Sie unter www.kfw.de/kommunalpanel.