Gesellschaftlicher Zusammenhalt
Reformpartnerschaften für ein starkes Afrika
Eigenverantwortung stärken, Wirtschaft fördern und mehr Arbeitsplätze schaffen: Das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) hat zur Umsetzung der Agenda 2063 der Afrikanischen Union ein neues Kooperationsmodell eingerichtet: die Reformpartnerschaften.
Zur Person
Dr. Stefan Oswald arbeitet seit 30 Jahren in der entwicklungspolitischen Zusammenarbeit. Er ist seit Mai 2018 Leiter der Abteilung Marshallplan mit Afrika, Flucht und Migration im Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ).
Afrika birgt große Potenziale: Ressourcenreichtum, Unternehmergeist, Innovationskraft und kulturelle Vielfalt. Subsahara-Afrika weist durchschnittlich ein robustes Wirtschaftswachstum von drei Prozent auf; Äthiopien, die Elfenbeinküste, Ghana und Ruanda liegen sogar bei mehr als sieben Prozent. Jeder zweite afrikanische Staat zählt inzwischen zu den „Ländern mittleren Einkommens“. Auch die Bevölkerung wächst rasant: bis 2050 wird sich die Bevölkerung Afrikas verdoppeln. Schon heute sind 40 Prozent der Bevölkerung unter 15 Jahre. 2035 wird der Kontinent das größte Arbeitskräfteangebot weltweit haben. Pro Jahr werden 20 Millionen neue Jobs benötigt. Um die Herausforderungen aktiv anzugehen haben die Staaten der Afrikanischen Union 2015 die „Agenda 2063“ verabschiedet.
Hier muss unsere Zusammenarbeit ansetzen: Wir müssen unsere afrikanischen Partner unterstützen, die wirtschaftlichen Potenziale besser zu heben und mehr Arbeitsplätze zu schaffen. Der Privatsektor kann und muss dabei einen sehr viel größeren Beitrag zur nachhaltigen und breitenwirksamen Entwicklung leisten. Vor diesem Hintergrund nimmt die Bundesregierung nun verstärkt die Verbesserung der Investitionsrahmenbedingungen in den Blick. Das war auch Ziel der unter deutscher G20-Präsidentschaft 2017 ins Leben gerufenen Compact-with-Africa-Initiative. In „Compacts“ zwischen einzelnen afrikanischen Ländern, Internationalen Organisationen (Weltbankgruppe, Afrikanische Entwicklungsbank, IWF) und bilateralen Partnern koordinieren alle Beteiligten konkrete Maßnahmen zur Mobilisierung privater Investitionen vor Ort.
Ein Ziel der Reformpartnerschaften ist der Ausbau von Erneuerbaren Energien. Marokko setzt schon heute auf Ökostrom aus der Wüste.
Die ersten Piloten laufen
Das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) hat zur Umsetzung der Agenda 2063 der Afrikanischen Union und zur Förderung der wirtschaftlichen Rahmenbedingungen und Privatinvestitionen auch ein neues Kooperationsmodell eingerichtet: die Reformpartnerschaften. Dabei stärken wir das Prinzip der Eigenverantwortung und fordern mehr Reformen und Eigenleistungen auf Partnerseite, um Wirtschaftsförderung und Arbeitsplatzschaffung zu dynamisieren. Mit Côte d’Ivoire, Ghana und Tunesien laufen die ersten Piloten. In Côte d’Ivoire und Ghana ist der Schwerpunkt der Reformpartnerschaft ein vom Privatsektor getragener Ausbau von erneuerbaren Energien und Energieeffizienz, in der Reformpartnerschaft mit Tunesien bildet der Finanz- und Bankensektor den Schwerpunkt der Zusammenarbeit. Seit 2017 hat das BMZ die Umsetzung der ersten drei Reformpartnerschaften mit zusätzlichen Mitteln in Höhe von insgesamt rund 800 Millionen Euro unterstützt.
Die KfW unterstützt die Regierung in Accra (Ghana) mit einem Voucher-Programm für berufliche Bildung.
Bis Jahresende 2019 ist der Abschluss von drei weiteren Reformpartnerschaften mit Äthiopien, Senegal und Marokko geplant. Zusätzlich unterstützt die neue „Sonderinitiative Ausbildung und Beschäftigung“ sowie der Entwicklungsinvestitionsfonds mit einer Milliarde Euro Privatinvestitionen schwerpunktmäßig in Reformpartner- und CwA-Ländern.
In Tunesien wurden durch die Reformpartnerschaften wichtige Reformen im Finanz- und Bankensektor angestoßen. So wurde beispielsweise die Antikorruptionsbehörde ausgebaut und der staatliche Kreditgarantiefonds reformiert, um mehr Investitionen in verlässlichen Rahmenbedingungen zu ermöglichen.
Quelle
Dieser Artikel ist erschienen in FZ – Das Magazin für Finanzielle Zusammenarbeit 2019.
Auf KfW Stories veröffentlicht am: Montag, 7. Oktober 2019
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