Frieden und Sicherheit

In Syrien herrscht Ausnahme­zustand: Seit im Jahr 2011 der Bürger­krieg ausge­brochen ist, ist für die Bevölkerung an Alltag nicht mehr zu denken; viele Menschen sind ins Nachbar­land Libanon geflüchtet. Insbesondere in den Grenz­regionen zu Syrien stoßen die libanesischen Gemeinden an Kapazitäts­grenzen: Die Aufnahme der Flüchtlinge überlastet nicht nur die Infra­struktur, sondern schafft auch Engpässe in der Nahrungs­mittel­versorgung. Im Auftrag der Bundes­regierung hat die KfW Entwicklungs­bank die Arbeit des Welt­ernährungs­programms der Vereinten Nationen (WEP) im Libanon unterstützt. Konkret ging es darum, die Versorgung mit Grund­nahrungs­mitteln zu fördern: An syrische Flüchtlinge und bedürftige Libanes/innen wurden elektronische Gutscheine im Kredit­kartenformat ausgegeben. Mit diesen sogenannten E-cards konnten die Karten­inhaber Nahrungs­mittel einkaufen. Mehr als 400 Geschäfte beteiligten sich an der Aktion. So konnten über eine viertel Million syrische Flüchtlinge und bedürftige Libanes/innen mit Grundnahrungs­mitteln versorgt werden.

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Die „Beschäftigungs­initiative Nahost“ trägt in der krisen­geschüttelten Region dazu bei, die Lebens­perspektiven der Menschen zu verbessern und ihr Einkommen zu erhöhen. Die KfW engagiert sich im Auftrag der Bundes­regierung hier unter anderem für die arbeits­intensive Rehabili­tierung und Instand­haltung ländlicher Infra­struktur, die Reno­vierung von Wohnraum für Flüchtlinge und für den Zugang zu Beschäftigungs­möglich­keiten in Schulen. So konnten allein in der Türkei für 12.000 Lehrer Gehälter finanziert werden; circa 1.200 erhielten eine Berufs­ausbildung. Insgesamt wurden so 2017 über 60.000 Jobs geschaffen.

Der 2013 gegründete Wiederaufbaufonds Syria Recovery Trust Fund (SRTF) (PDF, 188 KB, nicht barrierefrei) ist ein internationaler Fonds, bei dem die KfW die Rolle des Treu­händers für das finanzielle Management der Geber­länder-Beiträge übernommen hat. Ziel des SRTF ist es, in den von der moderaten syrischen Opposition kontrol­lierten Gebieten in Syrien über Stabilisierungs- und Wieder­aufbau­maßnahmen eine Grund­versorgung mit Basis­dienst­leistungen sicher­zustellen (vor allem Gesundheit, Wasser, Energie, Nahrungs­mittel­versorgung). Damit soll die Situation vor Ort stabilisiert werden bzw. sollen der akut flucht­gefährdeten Bevölkerung Zukunfts­perspektiven im eigenen Land geboten werden.

Jemen gehört zu den am wenigsten entwickelten Ländern weltweit. Aufgrund der Eskalation des bewaffneten Konflikts seit März 2015 hat sich die Situation des Landes zusätzlich verschlechtert: Seither sind rund zwei Millionen Menschen zu Binnen­flüchtlingen geworden. Nach Schätzungen von UN-Organisa­tionen sind mehr als 70 % der Bevölkerung auf humanitäre Hilfe angewiesen. Die KfW finanziert im Auftrag der Bundes­regierung den Aufbau sozialer und wirtschaftlicher Infra­struktur durch beschäftigungs­intensive Maßnahmen über den Sozial­fonds SFD. Finanziert werden im Einzelnen der Neubau und die Rehabili­tierung von Acker­terrassen sowie von Bewässerungs­kanälen und Regenwasser­speichern, um land­wirtschaftliche Erträge zu stärken und die Trinkwasser­versorgung zu verbessern. Außerdem werden gemeinsam mit den angrenzenden Gemeinden Brunnen und Wasser­quellen verbessert und Pflaster­steinstraßen und Märkte in ländlichen Regionen angelegt. Die arbeits­intensive Umsetzung bringt den beteiligten Gemeinden Einkommen. Rund 92.000 Menschen im ländlichen Raum des Jemen werden von dem Vorhaben profitieren. Dadurch wird ein Beitrag geleistet für die Verbesserung der Lebens­bedingungen und der Ernährungs­sicherheit.

In Afghanistan ist der seit 2001 betriebene Staats­aufbau bisher stark auf zentralstaatliche Institutionen konzentriert. Das Stabilisierungs­programm Nord­afghanistan (SPNA) setzt hier an und komplementiert den Staats­aufbau auf Ebene des Zentral­staates durch die Stärkung lokaler partizipativer Strukturen. Zielgruppe ist die Bevölkerung in fragilen Regionen. Ihre Lebens­bedingungen sollen durch den Zugang zu Basis­infrastruktur­leistungen, eine Verringerung lokaler Konflikte und eine Einbindung in Willens­bildungs­prozesse bei Entwicklungs­projekten verbessert werden. Daneben erhalten die Mitglieder der Distrikt­entwicklungs­räte Fort­bildungen, um ihre adminis­trativen Fähig­keiten zu stärken und ihre Rolle als Bevölkerungs­vertretung besser wahrnehmen zu können.

Im Jahr 2017 wurden 17 Projekte den lokalen Partnern übergeben, darunter Schulen und Gesundheits­zentren, wie zum Beispiel in der Provinz Baghlan.

Vorsorge ist besser als Nachsorge. Um Risiken abzumildern, die durch die Folgen des Klima­wandels entstehen, fördert die KfW die Entwicklung von Klima­versicherungen. Diese helfen, die Folge­kosten von Extremwetter­ereignissen und damit einhergehende finanzielle und teils existenzielle Risiken für arme und vulnerable Bevölkerungs­gruppen in Entwicklungs- und Schwellen­ländern zu mindern. Dadurch wird die Resilienz der betroffenen Länder gegenüber Extremwetter­ereignissen erhöht. Doch nur die wenigsten Haushalte, Unternehmen und Regierungen in Entwicklungs- und Schwellen­ländern haben Zugang zu adäquaten Klima­risiko­versicherungen, da häufig keine entsprech­enden Absicherungs­lösungen angeboten werden.

Im Oktober 2017 gaben die KfW und das Bundes­ministerium für wirtschaftliche Zusammen­arbeit und Entwicklung (BMZ) den Startschuss für den mit 15 Mio. EUR ausgestatteten InsuResilience Solutions Fund (ISF), der das Angebot von Klima­risiko­versicherungen in Entwicklungs- und Schwellen­ländern verbessern soll. Er fördert hierfür anteilig die Entwicklung neuer und den Ausbau bestehender Klimarisiko­versicherungs­produkte für vom Klima­wandel betroffene Haushalte, Unternehmen und Regierungen in Entwicklungs- und Schwellen­ländern. Der ISF ist ein Baustein der auf dem G-7-Gipfel initiierten Klimarisiko­versicherungs­initiative „InsuResilience“. Deren Ziel ist es, bis zum Jahr 2020 weltweit zusätzlich 400 Millionen armen und gefährdeten Menschen in Entwicklungs- und Schwellen­ländern Versicherungs­schutz gegen Klima­risiken zu bieten.

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Äthiopien ist eines der Länder Afrikas, die am meisten Flüchtlinge aufnehmen. Derzeit leben dort über 840.000 Flüchtlinge. Viele stammen aus dem Nachbar­land Südsudan, das von schweren Kämpfen erschüttert wird. Die meisten Flüchtlinge kommen zunächst ins Bundes­land Gambella, eine der ärmsten Regionen Äthiopiens. Für Flüchtlinge und aufnehmende Gemeinden ist nicht genügend sauberes Wasser vorhanden. Durchfall und weitere Erkrank­ungen wie Cholera sind daher weit verbreitet. Die KfW Entwicklungs­bank finanziert im Auftrag der Bundes­regierung Maß­nahmen, um Krank­heiten zu reduzieren, die durch verschmutztes Wasser ausgelöst werden. Die Wasser-, Sanitär- und Hygiene­versorgung der Flüchtlinge und der aufnehmenden Gemeinden werden verbessert. Empfänger und Projekt­träger der Mittel ist das Kinder­hilfswerk der Vereinten Nationen (UNICEF). Die verschiedenen Wasser­versorgungs­maßnahmen sollen rund 35.000 Menschen aus den umliegenden Gemeinden und 70.000 Flüchtlingen im neuen Flüchtlings­lager Nguenyyiel zugutekommen. Außerdem werden alle Flüchtlinge in den Camps sowie die Einwohner angrenzender Gemeinden von Hygiene­aufklärungs­maßnahmen sowie einer verbesserten Sanitär­versorgung profitieren, insgesamt etwa 275.000 Personen.

Viele Süd­sudanesen leiden unter extremer Armut. Das gilt besonders auf dem Land. Große Teile der Bevölkerung sind unter­ernährt, die Mütter- und Kinder­sterblichkeit gehört zu den höchsten der Welt. Der anhaltende Konflikt und die Kämpfe zwischen verfeindeten Gruppen verschlimmern die Ernährungs­krise weiter. Die Situation der mehr als zwei Millionen Binnen­vertriebenen ist dabei besonders prekär.

Um Bewohnern und Flüchtlingen in Südsudan Zugang zu Wasser zu ermöglichen, wurden unter anderem Regen­auffang­becken errichtet. Im Auftrag der Bundes­regierung hat die KfW mit 7,35 Mio. EUR seit Anfang 2015 eine Vielzahl von Einzel­maßnahmen finanziert, um die Situation der Flüchtlinge, aufnehmenden Gemeinden und Rück­kehrer im Süd­sudan zu verbessern. In Kooperation mit der französischen Nichtregierungs­organisation ACTED wurde das Engagement auf struktur­bildende Maßnahmen ausgerichtet, die schnelle Wirkungen entfalten, wie zum Beispiel den Bau von Regen­auffang­becken, die Installation von Solar­leuchten, die Errichtung von Abfallv­erwertungs­anlagen und die Errichtung von Markt­ständen. Etwa 170.000 Menschen profitieren von den Maß­nahmen, die das friedliche Zusammen­leben stärken und eine Basis für Entwicklung legen.

Im Libanon sind mehr als eine Million syrische Flüchtlinge offiziell registriert. Die soziale und wirtschaft­liche Infra­struktur vor allem in den grenznahen Bezirken ist jedoch nicht auf so viele zusätzliche Menschen ausgelegt. Die KfW unterstützt deshalb im Auftrag des BMZ den Schul­besuch von Kindern sowohl aus Syrien als auch aus dem Libanon, um eine verlorene Generation ohne Bildungs­abschluss zu verhindern. Viele Schulen sind überfüllt, oft sitzen die Kinder zu dritt oder viert in einer Bank. Seit 2014 sind über 120 Mio. EUR in Bildungs­programme von UNICEF geflossen. Über 100.000 Kinder können dadurch regelmäßig in die Schule gehen.

Die KfW finanziert im Auftrag der Bundes­regierung derzeit verschiedene Maßnahmen in Jordanien, dessen ohnehin kritische Wasser- und Strom­situation durch den hohen Bevölkerungs­zuwachs – vor allem Flüchtlinge aus Syrien, aber auch Menschen aus dem Irak und den palästinen­sischen Gebieten – zusätzlich verschärft wurde. Hierzu zählen die Rehabili­tierung von alten Tief­brunnen, der Trans­port des zusätzlichen Frisch­wassers in Städte mit besonders hohem Flüchtlings­aufkommen und die Verteilung innerhalb dieser Aufnahme­gemeinden. Zudem finanziert die KfW in den Aufnahme­gemeinden die Erweiterung von Abwasser­systemen und Klär­anlagen. Um Wasser­verluste zu verringern, engagiert sich die KfW in verschiedenen Regierungs­bezirken bei der Rehabili­tierung maroder Wasser­leitungen, dem Austausch defekter Hausan­schlüsse und Wasser­zähler sowie der Stärkung des Betreiber­managements. Im Flüchtlings­camp Zaatari im Norden des Landes, in dem derzeit rund 85.000 Menschen leben, wird eine Photo­voltaikanlage mit mindestens 10 MW Leistung und geringen Betriebs­kosten gebaut. Dadurch wird die Belastung des Strom­versorgungs­netzes in der Region insgesamt reduziert, sodass auch die jorda­nische Bevölkerung profitiert.

Im Auftrag der Bundes­regierung leistet die KfW Entwicklungs­bank einen Beitrag zur freiwilligen Rückkehr afghanischer Flüchtlinge aus Pakistan, indem ihre Motivation zur Rückkehr gestärkt und ihre Reintegration in Afghanistan unterstützt wird. Zur Vorbereitung auf eine dauerhafte Rückkehr nach Afghanistan erhalten die Flüchtlinge in Pakistan Zugang zu Rechts­beratung, Berufs­bildung und Gesundheits­versorgung. Be­reits zurück­gekehrte Flüchtlinge in Af­ghanistan werden durch die Schaffung von Wohnraum und dazu­gehöriger kommunaler Infra­struktur sowie Aus- und Fortbildungs­maßnahmen unterstützt.

Die Demo­kratische Republik Kongo ist ein fragiler Staat. Jahrzehnte kriegerischer Auseinander­setzung und schlechter Regierungs­führung haben die staatliche Autorität weitgehend aufgelöst. Knapp drei Millionen Menschen sind Flüchtlinge im eigenen Land.

Im Auftrag der Bundes­regierung hat die KfW gemeinsam mit der kongo­lesischen Regierung schon 2007 einen Friedens­fonds aufgelegt. Straßen, Schulen und Kranken­häuser werden instand gesetzt, landwirt­schaftliche Flächen wiederher­gestellt und Arbeits­plätze geschaffen.

Diese sichtbaren Verbesserungen der Lebens­bedingungen und der beschäftigungs­intensive Wieder­aufbau von Infra­struktur fördern ein friedliches Zusammen­leben, Beschäftigung und Einkommen, auch für Ex-Kombattanten. Bisher haben mehr als 60.000 Menschen direkt und über zwei Millionen Menschen indirekt von den Maßnahmen profitiert.

Das Sektor­reform­programm zur Unterstützung des kolum­bianischen Friedens­prozesses besteht aus fünf Phasen, die inhaltlich aufeinander aufbauen. Für die vierte und fünfte Phase hat die KfW im Auftrag der Bundes­regierung zwei Entwicklungs­kredite in Höhe von jeweils bis zu 100 Mio. EUR bereit­gestellt. Damit wird Kolumbien unterstützt, zentrale Probleme und Folgen der Konflikt­problematik im Land anzugehen und die Umsetzung einer Politik nachhaltiger Friedens­entwicklung auf nationaler, regionaler und lokaler Ebene zu verbessern. So geht es unter anderem um Fortschritte bei der Entschädigung und Wieder­gutmachung der Opfer des bewaffneten Konflikts und um die Demo­bilisierung und nach­haltige Integration von Ex-Kombattanten. Unmittel­bare Ziel­gruppe des Vorhabens sind die vom Konflikt betroffenen und vertriebenen Bevölkerungs­gruppen. Dazu zählen die Ange­hörigen der mehr als 220.000 Menschen, die in dem fünf Jahrzehnte dauernden Gewalt­konflikt ums Leben gekommen sind, mehr als 28.000 Opfer von Ent­führungen sowie über sieben Millionen Menschen, die heute als Flüchtlinge im eigenen Land registriert sind.