KfW Entwicklungsbank 2019

* Differenzen in den Summen durch Rundungen

* Differenzen in den Summen durch Rundungen

Ohne eine Verkehrswende ist der Klimawandel nicht zu bremsen. Der Verkehr zählt zu den großen Emittenten von Treibhausgasen. Die KfW engagiert sich daher weltweit für nachhaltige Mobilität. Die Bundesregierung (BMZ) hat eine Initiative zu nachhaltigem Transport in Städten – genannt Transformative Urban Mobility Initiative/TUMI – aufgelegt. 2019 wurden insgesamt 557 Mio. EUR für Vorhaben im Rahmen dieser Initiative zugesagt.

Die Digitalisierung bietet auch neue Möglichkeiten, etwa bei Verkehrsleitsystemen oder beim autonomen Fahren – in „Smart Cities“. Ein Beispiel ist das Smart-City-Programm der indischen Regierung: Es soll 100 indische Städte bei der Umsetzung nachhaltiger urbaner Konzepte unterstützen – auch im Bereich städtische Mobilität. So kommen im öffentlichen Nahverkehr im Bundesstaat Tamil Nadu künftig 500 Elektrobusse zum Einsatz und 2.000 alte Dieselbusse werden gegen energieeffizientere Modelle ausgetauscht.

Die KfW Entwicklungsbank hat derzeit 138 laufende Vorhaben mit Fluchtbezug in 31 Ländern; das Gesamtvolumen der Vorhaben beläuft sich auf 4,9 Mrd. EUR (davon 949 Mio. EUR Neuzusagen in 2019). Von den Zusagen 2019 werden über 14 Millionen Geflüchtete, Vertriebene sowie Bewohner/-innen aufnehmender Gemeinden erreicht, mit allen laufenden Vorhaben werden mehr als 40 Millionen Menschen erreicht. Die Wirkungen reichen von kurzfristigen Nahrungsmittellieferungen durch das World Food Programm bis hin zu Beschäftigungsförderungsmaßnahmen, der Verbesserungen von Trinkwasserversorgungsanlagen in Flüchtlingscamps und aufnehmenden Gemeinden oder der Schaffung von Wohnraum. Der regionale Fokus liegt auf dem Nahen & Mittleren Osten sowie Ostafrika/Horn von Afrika.

Die Bundesregierung (BMZ) flankiert die G20-„Compact with Africa“-Initiative zusätzlich im Rahmen sogenannter Reformpartnerschaften (RP) mit substantiellen Mittelzusagen auf bilateraler Ebene. Bislang wurden sechs Reformchampions ausgewählt:

• Tunesien: Die Reformpartnerschaft konzentriert sich auf den Finanz- und Bankensektor sowie den Bereich Governance in Zusammenarbeit mit der Weltbank mit einem aktuellen Fördervolumen von 893 Mio. EUR. 103 Mio. EUR wurden 2019 ausgezahlt.
• Côte d’Ivoire: 100 Mio. EUR stehen für einen privatwirtschaftlich getriebenen Ausbau erneuerbarer Energien (Solar, Wind) und Energieeffizienz zur Verfügung. 66 Mio. EUR wurden Ende 2019 ausgezahlt.
• Ghana: neben dem Energiesektor wird in Kooperation mit der EU der Governance-Sektor als zweites Standbein der Reformpartnerschaft etabliert. Für beide Sektoren stehen bisher 201 Mio. EUR zur Verfügung.
• Senegal: die Reformpartnerschaft konzentriert sich mit bisher 77 Mio. EUR auf nachhaltige Wirtschaftsentwicklung (Finanzsektor, Berufliche Bildung und Landrechte).
• Äthiopien: mit der Weltbank und der AFD (Agence française de développement, französische Förderbank) wurde eine sehr enge Zusammenarbeit etabliert. Die ersten 110 Mio. EUR stehen unter dem gemeinsamen "Growth and Competitiveness"-Programm kurz vor der Auszahlung.
• Marokko: das BMZ hat im Jahr 2019 535 Mio. EUR unter der Reformpartnerschaft für Finanzsystemreformen und einen Kreditgarantiemechanismus für KMU zugesagt.

Im Rahmen der „Sonderinitiative Ausbildung und Beschäftigung“ des BMZ hat die KfW im November 2019 die Zweck-GmbH „Investitionen für Beschäftigung“ gegründet. Im Dezember 2019 wurden in diese FZ-Fazilität fast 98 Mio. EUR BMZ-Barmittel eingezahlt, perspektivisch sollen es bis zu 400 Mio. EUR werden. In den sechs Reformpartnerschaftsländern sowie Ägypten und Ruanda werden damit über Wettbewerbsrunden Investitionen finanziert, über die deutsche, europäische und afrikanische Unternehmen mehr Arbeits- und Ausbildungsplätze schaffen können.

Über einen AfricaGrow genannten Dachfonds fördert die KfW zusammen mit der DEG und der Allianz-Gruppe afrikanische KMU und Start-Ups mit Finanzierung und Beratung. Als rechtlich unabhängige Einheit stellt der AfricaGrow-Fonds ein zentrales Instrument der Compact with Africa-Initiative dar und ist Teil des Entwicklungsinvestitionsfonds der Bundesregierung. Die Einzahlung der Haushaltsmittel in Höhe von 100 Mio. EUR (inkl. 15 Mio. TA) ist im Dezember 2019 erfolgt. Die Allianz Gruppe und die DEG werden in eine nachrangige Tranche investieren (30 Mio. EUR bzw. EUR 55 Mio. EUR).

2019 wurden für ein Berufsbildungsvorhaben in Äthiopien 26,5 Mio. EUR zugesagt, dieser Beitrag enthält 10 Mio. EUR Zuwendungen aus der Initiative „Digitalisierung Afrika" zur Verbesserung der Lehrkräfteausbildung. Hierfür soll das Vorhaben unter anderem einen Fokus auf die Einführung von Lehrmethoden auf der Basis moderner Informations- und Kommunikationstechnik (IKT) legen. So kann ein einheitlicher, hoher Ausbildungsstandard angeboten und die digitale Kompetenz der Lehrkräfte erhöht werden – dazu gehören Hardware, Software und Training sowie ein Managementinformationssystem (MIS) für Pilotberufsschulen und das Bildungsministerium.

Der Bildungssektor nimmt eine Schlüsselrolle ein, um die wirtschaftliche Entwicklung des Landes voranzutreiben und Perspektiven für die wachsende Bevölkerung zu schaffen. Der Anteil der arbeitsfähigen, jugendlichen Bevölkerung steigt kontinuierlich. Wichtig ist die praxisrelevante Ausrichtung der Ausbildung – diese wird durch die Einbindung von Industrie bzw. Privatsektor gewährleistet, oft nach dem deutschen Modell der dualen Ausbildung. An vielen Berufsschulen und Hochschulen ist das qualitative und quantitative Angebot aber nach wie vor nur unzureichend an die sich ändernden Bedarfe der äthiopischen Wirtschaft angepasst.

Die KfW Entwicklungsbank engagiert sich seit 1964 im Land, bisher wurde mehr als 1 Milliarde Euro bereitgestellt.