AECID, AFD, CDP und KfW unterzeichnen Erklärung zu strategischem europäischen Kooperationsrahmen

Die heute unterzeichnete Gemeinsame Erklärung ist die erste Säule einer europäischen Finanzplattform, die die Wirksamkeit der Hilfe verbessern und Synergien heben soll und sich die Stärken und die Vielfalt der einzelnen Akteure zunutze macht, um die Ziele für nachhaltige Entwicklung zu erreichen.

ROM, ITALIEN; 20. Oktober 2021 – Die spanische Entwicklungsagentur AECID, die staatliche französische Entwicklungsagentur AFD, die italienische Finanzinstitution CDP und die deutsche, öffentlich-rechtliche KfW („Institutionen“) haben heute die Gemeinsame Erklärung zu einem strategischen europäischen Kooperationsrahmen (Joint Declaration on a European Strategic Cooperation Framework) unterzeichnet. Die Unterzeichnung dieser Erklärung steht im Einklang mit dem neuen europäischen Finanzrahmen für 2021–2027 und insbesondere mit dem neuen Instrument für Nachbarschaft, Entwicklungszusammenarbeit und internationale Zusammenarbeit (Neighbourhood, Development and International Cooperation Instrument – NDICI) – Europa in der Welt.

Die AECID, die AFD, die CDP und die KfW teilen die Vision eines wirklich gemeinsamen europäischen Entwicklungsfinanzierungssystems mit einer effizienten und umfassenden Architektur. Diese Partnerschaft macht sich die Stärken und die Vielfalt der beteiligten Akteure zu Nutze, sodass die Ziele für nachhaltige Entwicklung (Sustainable Development Goals – SDGs) „mit vereinten Kräften“ schneller erreicht werden können.

Im Anschluss an den Gipfel zur Finanzierung afrikanischer Volkswirtschaften (Summit on the Financing of African Economies) in Paris errichten diese vier Institutionen nun eine innovative Finanzplattform, um eine effizientere und umfassendere europäische Finanzarchitektur für Entwicklung aufzubauen, die auf zwei Stützpfeilern beruht:

• i) Die heute unterzeichnete Gemeinsame Erklärung zu einem strategischen europäischen Kooperationsrahmen, der die Beziehungen zwischen den derzeitigen und zukünftigen Mitgliedern der Initiative regelt;
• ii) Ein Kofinanzierungsabkommen als Rahmen für gemeinsame technische und finanzielle Maßnahmen, das 2022 unterzeichnet werden und als Rechtsgrundlage für künftige Kofinanzierungen dienen soll.

Mit der Unterzeichnung der GEMEINSAMEN ERKLÄRUNG ZU EINEM STRATEGISCHEN EUROPÄISCHEN KOOPERATIONSRAHMEN (GE) haben diese Institutionen heute den ersten Stützpfeiler dieser europäischen Finanzplattform errichtet. Sie verkörpert die Verpflichtung zu einer stärkeren Zusammenarbeit auf strategischer und institutioneller Ebene, um den Wissensaustausch zu fördern, gemeinsame Prioritäten zu erkennen und die europäische Koordination zu verbessern. Dies soll im Einklang mit dem von der Europäischen Kommission und ihren Mitgliedstaaten geförderten Ansatz „Working better together“ und „Team Europe“ erfolgen. Die vier Institutionen haben beschlossen, ihre derzeitige Zusammenarbeit zu intensivieren, indem sie ihre jeweiligen Ressourcen bündeln, um eine größere Wirkung zu erreichen, ihre Positionen auf der Grundlage ihrer Stärken und ihres Fachwissens besser zum Ausdruck bringen, um Synergien zu erzielen, und dazu beitragen, die Sichtbarkeit der EU-Entwicklungszusammenarbeit zu erhöhen.

Für diese Neuauflage ihrer Partnerschaft haben sich die Institutionen auf drei Schlüsselprinzipien verständigt:

(i) Team-Europe-Ansatz und gemeinsame strategische Vision: Die Institutionen unterstützen den „Team-Europe-Ansatz“, der im April 2020 als die globale Reaktion der EU auf die Covid-19-Pandemie geboren und in die europäische Außenpolitik aufgenommen wurde, um die Kohärenz und die Koordination der Maßnahmen, die die europäischen Akteure in ihrem Wirken außerhalb Europas umsetzen, zu verbessern. Mit dem Team-Europe-Ansatz soll sichergestellt werden, dass die Ressourcen der EU-Akteure im Bereich der internationalen Zusammenarbeit auf koordinierte und kohärente Weise gebündelt werden, um die Ziele der nachhaltigen Entwicklung (Sustainable Development Goals – SDGs) zu erreichen und die Stimme der europäischen Akteure auf dem Gebiet der Entwicklungsfinanzierung zu stärken.

ii) Gegenseitiges Vertrauen, Transparenz und Sichtbarkeit: Die Institutionen haben Bereiche und Länder definiert, denen sie bei ihrer Zusammenarbeit innerhalb des NDICI-Rahmens Priorität einräumen möchten. Sie streben den Austausch von Informationen zu Projektpipelines an, um in Zusammenarbeit und Koordination mit der EU zu einer größeren europäischen Sichtbarkeit beizutragen.

iii) Pragmatismus und bestmögliche Anstrengungen: Die Institutionen möchten bestmöglich dazu beitragen, eine starke und pragmatische europäische Partnerschaft zu fördern.

Zur Erreichung dieser Ziele arbeiten die vier Institutionen an gemeinsamen Projekten, die ab 2022 auf der Grundlage des zweiten Stützpfeilers, dem Kofinanzierungsabkommen, umgesetzt werden sollen. Bisher liegt die Priorität der Partner auf Afrika südlich der Sahara als geographischem Schwerpunkt sowie auf verschiedenen Sektoren wie Energie (einschließlich erneuerbare Energien) oder Mobilität.

Über die unterzeichnenden Institutionen

Als Teil der globalen Koalition von 450 öffentlichen Entwicklungsbanken, die auf dem Finance in Common Summit (FiCS) im November 2020 ins Leben gerufen wurde, konnten die öffentlichen europäischen Entwicklungsbanken (E-PDBs) und die Finanzinstitutionen bereits mehrfach gemeinsame operative Erfahrungen sammeln. Dazu zählen mehrere Kooperationsprojekte mit EU-Finanzierung wie beispielsweise das Projekt PROMOGED in Senegal (Abfallwirtschaft) mit Beteiligung der AECID und der AFD, Fondo MiVivienda (Kreditlinie für eine PDB für sozialen Wohnungsbau) in Peru mit Beteiligung der AFD und der KfW, InclusiFI-Garantie (finanzielle Inklusion) mit Beteiligung der CDP und der AECID, Kofinanzierungen in regionalen Programmen wie dem Konvent der Bürgermeister, EUROCLIMA+ (Klimawandel), jedoch auch ohne EU-Finanzierung, wie beispielsweise die Unterstützung der brasilianischen PDB BDMG mit Beteiligung der AFD und der CDP.

AECID – Die Spanische Agentur für internationale Entwicklungszusammenarbeit (AECID) ist das wichtigste Lenkungsorgan der spanischen Entwicklungszusammenarbeit. Sie verfolgt das Ziel der Armutsbekämpfung und der nachhaltigen menschlichen Entwicklung. Ihre strategische Roadmap, die im Einklang mit der Agenda 2030 steht, ist der 5. Masterplan für die spanische Entwicklungszusammenarbeit, der auf einem Menschenrechtsansatz beruht und drei übergreifenden Themen besondere Aufmerksamkeit widmet: Gender, Umweltqualität und Achtung der kulturellen Vielfalt. Das Instrumentarium der AECID umfasst technische, kulturelle und finanzielle Zusammenarbeit, deren Steuerung durch den Fonds zur Entwicklungsförderung FONPRODE (Fondo para la Promoción del Desarrollo) erfolgt. Sie wurde 2011 ins Leben gerufen, bietet Zuschüsse und Darlehen an und führt sowohl Fremd- als auch Eigenkapitaloperationen durch.

www.aecid.es

AFD – Die AFD ist ein öffentliche französische Industrie- und Handelskörperschaft, die 1941 nach französischem Recht gegründet wurde und sich der Armutsbekämpfung, der Förderung der wirtschaftlichen Entwicklung und des sozialen Fortschritts sowie dem Schutz globaler öffentlicher Güter in den Ländern, in denen sie dazu autorisiert ist, verschrieben hat, um die Armut zu lindern und das Wirtschaftswachstum in Entwicklungs- und Schwellenländern zu unterstützen. In den Schwellen- und Entwicklungsländern Lateinamerikas und der Karibik verfolgt die AFD eine Strategie des grünen und inklusiven Wachstums, bei dem die Umwelt geschützt und soziale Ungleichheit abgebaut wird. In fragilen und weniger entwickelten Ländern trägt die AFD zur Entwicklung des gesellschaftlichen Zusammenhalts, guter Regierungsführung und eines größeren regionalen Gleichgewichts bei.

www.afd.fr

CDP – Die Cassa Depositi e Prestiti (CDP) ist die italienische Finanzinstitution für internationale Entwicklungszusammenarbeit, die ihren Auftrag aus dem Gesetz Nr. 125/2014 über die „Allgemeine Regelung zur internationalen Entwicklungszusammenarbeit“ ableitet und auch als nationale italienische Förderinstitution fungiert, die unter anderem Innovation, Entwicklung und Internationalisierung von Unternehmen unterstützt. Die CDP hat es sich zur Aufgabe gemacht, Sektoren und Regionen zu fördern, zu unterstützen und in sie zu investieren, die von der internationalen Zusammenarbeit als Entwicklungs- und Schwellenländer ausgewählt wurden, um auf diese Weise ein nachhaltiges und integratives Wachstum im Einklang mit den Zielen für nachhaltige Entwicklung der Agenda 2030 zu erreichen. Darüber hinaus verfolgt die CDP das Ziel, die wirtschaftliche und soziale Entwicklung zu fördern, den Klimawandel und die Armut zu bekämpfen und allgemeinen Wohlstand zu schaffen. Auch fungiert sie als Katalysator für öffentliche Ressourcen und privates Kapital.

www.cdp.it

KfW – Als öffentlich-rechtliche Finanzinstitution fördert die KfW seit 1961 die Entwicklungszusammenarbeit im Auftrag der Bundesregierung, insbesondere des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ), sowie anderer Geber wie der Europäischen Kommission. Die KfW finanziert und unterstützt Projekte, an denen unter anderem öffentliche Akteure in Entwicklungs- und Schwellenländern beteiligt sind. Ziel der KfW ist es, Partnerländer bei der Bekämpfung von Armut, der Aufrechterhaltung von Frieden und dem Schutz der Umwelt und des Klimas zu unterstützen.

www.kfw.de