KfW-Stellungnahme / Sendung Markus Lanz vom 19. März 2025

In der Sendung Markus Lanz vom 19. März 2025 im ZDF wurde behauptet, dass die Bildungsprojekte der deutschen Entwicklungszusammenarbeit im Bereich des Unterrichts für syrische Flüchtlingskinder im Libanon nicht stattfänden. Grund dafür sei das Desinteresse der libanesischen Regierung an einer Integration der syrischen Geflüchteten. Es gäbe in der staatlichen Entwicklungszusammenarbeit keinerlei Überprüfung, ob der Unterricht tatsächlich stattfindet.

Richtig ist: Die KfW unterstützt den Unterricht von syrischen Kindern im Libanon im Auftrag der Bundesregierung seit 2014. Aktuell besuchen rund 111.000 syrische Schülerinnen und Schüler öffentliche Schulen. Kontrollen finden regelmäßig in den Klassenräumen vor Ort während des Unterrichts statt.

Libanon hat mit 1,5 Mio. die höchste Anzahl von syrischen Flüchtlingen aufgenommen. Und das bei einer Einwohnerzahl von 4,5 Millionen.

Zudem wurde betreffend die Unterstützung der Radwege in Peru kritisiert, dass ein zweiter Kredit trotz völliger Wirkungslosigkeit des ersten Kredits gewährt wurde, durch den nur fünf Kilometer Radwege gebaut wurden.

Richtig ist: Die KfW finanziert in Peru im Auftrag der deutschen Bundesregierung den Ausbau der Metro in der 11-Millionen-Metropole. Der Ausbau von Radwegen ist nur ein kleiner Teil des umfassenden Verkehrskonzepts, der mit Zuschüssen, nicht mit Krediten unterstützt wird. Dennoch trägt das Radwegenetz zur Reduzierung von CO₂-Emissionen und Umweltbelastungen bei und ermöglicht durch erschwingliche Mobilität mehr Teilhabe der ärmeren Bevölkerung am gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Leben. Deutschland bezuschusst die Radwege in Lima, die auch Zubringer zu einer Metrolinie sind, mit 20 Millionen Euro. Für das Projekt hat Deutschland im Jahr 2022 weitere Mittel in Höhe von 24 Millionen Euro zugesagt, um den Ausbau von Radwegen in weiteren Städten Perus zu unterstützen. Diese werden in einem integrierten Verkehrssystem als Zubringer zum Beispiel zu Schnellbusstationen dienen.

An dem Projekt des Metroausbaus in Lima sind eine ganze Reihe europäischer und deutscher Unternehmen als Unterauftragnehmer und Lieferanten beteiligt. Mehrere deutsche Unternehmen haben im Rahmen des Projekts Beauftragungen in Höhe von rund 100 Mio. EUR erhalten. Dies sichert auch Arbeitsplätze in Deutschland.

Weitere Informationen dazu finden Sie auf der BMZ-Seite Nachhaltige Mobilität in Lima | BMZ

Weiter wurde über Projekte der KfW im Gazastreifen behauptet, dass für die Wasserversorgung vorgesehene Rohre zum Raketenbau genutzt worden seien.

Richtig ist: Uns liegen derzeit keinerlei Erkenntnisse oder Informationen vor, dass im Rahmen der über die KfW finanzierten Vorhaben, die in Zusammenarbeit mit dem Flüchtlingshilfswerk UNRWA realisiert werden, Material zweckentfremdet wurde. Die Einfuhr von Materialien wurde gemeinsam mit israelischen Behörden koordiniert und die ordnungsgemäße Verwendung eng überwacht.