Ausstieg aus der Kohle

KfW unterstützt Südafrika bei der ökologisch nachhaltigen und sozialverträglichen Reform des Energiesektors

• 500 Mio. EUR für die Behebung der akuten Energiekrise und die langfristige Energieversorgung
• Mehr Beschäftigung und Einkommen für die Bevölkerung
• Entwicklung eines wettbewerbsfähigen und transparenten Elektrizitätsmarktes durch Investitionen privater Investoren

KfW hat im Auftrag des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) mit dem südafrikanischen Finanzministerium einen weiteren Förderkredit in Höhe von 500 Mio. EUR für umfassende Reformen des südafrikanischen Energiesektors unterzeichnet. Die Mittel sind ein weiterer Beitrag zur Just Energy Transition Partnership (JET-P), die Südafrika mit Deutschland, drei weiteren Ländern sowie der EU auf der UN-Klimakonferenz 2021 in Glasgow vereinbart hatte, um den Kohleausstieg Südafrikas zu unterstützen und Investitionen in den Ausbau Erneuerbarer Energien voranzutreiben. Im Rahmen des zweiten Finanzierungspaketes zur Umsetzung der sozialgerechten Energiewende stehen Südafrika insgesamt bis zu 1,9 Mrd. USD zu. Die Mittel dienen der südafrikanischen Regierung bei der Umsetzung eines umfassenden Reformprogramms mit dem Ziel, den Staatskonzern ESKOM zu entflechten, einen unabhängigen Übertragungsnetzbetreiber zu etablieren und die Energieversorgung des Landes durch die gezielte Förderung erneuerbarer Energien grundlegend neu auszurichten.

„Dieser zweite Förderkredit ist ein weiterer Meilenstein auf dem Weg zur südafrikanischen Energiewende. Ein wichtiges Ziel bei der sozialgerechten Transformation in Südafrika ist es, Energiesicherheit und Wirtschaftswachstum miteinander zu verbinden. Die umfassenden Reformen des Energiesektors werden zum Aufbau einer Erneuerbare-Energien-Industrie führen und damit eine Stärkung des Wirtschaftsstandorts Südafrika nach sich ziehen. Dabei wird ein sozial verträglicher Umbau im Auge behalten. Die Schaffung von Arbeitsplätzen für die Bevölkerung ist eine notwendige Voraussetzung für die soziale und wirtschaftliche Stabilität sowie die Akzeptanz für die Energiewende bei der Bevölkerung,“

sagt Christiane Laibach, Mitglied des Vorstands der KfW Bankengruppe.

Ein Kernelement der Strukturreform ist die Anpassung des Elektrizitätsregulierungsgesetzes von 2006 (Electricity Regulation Act, ERA). Hierdurch wird ein freier und fairer Netzzugang für die Netzdurchleitung und die Einspeisung von Strom ins Netz aus erneuerbaren Energien durch Privatanbieter ermöglicht. Dies sind wichtige Voraussetzungen für die Entwicklung eines wettbewerbsfähigen und transparenten Elektrizitätsmarktes.

Weiter soll die Stärkung der Sozialverträglichkeit mit Hilfe staatlich subventionierter Stromkostenzuschüsse und Kreditgarantien dazu beitragen, die starken Preissteigerungen zu mildern und gleichzeitig soziale Folgen abzufedern. Die Zuteilung über den kommunalen Finanzausgleich wird die Kommunen bei der Bereitstellung kommunaler Grundversorgung unterstützen und den ärmsten Haushalten und Bevölkerungsgruppen Zugang zu erneuerbaren Energien ermöglichen.

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