KfW Aktuell
Fakten und Hintergründe zum Engagement der KfW in Gaza
![Karte der Palästinensischen Gebiete](/Presse-Newsroom/Aktuelles/Palaestinensische-Gebiete_3-2_DE_EN_696x392.jpg)
Seit dem terroristischen Angriff der Hamas auf Israel am 7. Oktober 2023 wird die Entwicklungszusammenarbeit mit den Palästinensischen Gebieten immer wieder kritisch hinterfragt. Täglich erreichen uns Fragen zum Engagement der KfW im Gaza-Streifen. Nicht alle kursierenden Darstellungen und Zahlen sind richtig. Für eine sachliche Debatte haben wir die wesentlichen Fakten zusammengestellt.
Häufig gestellte Fragen und Antworten
- Die KfW hat keinerlei Schutzräume finanziert.
Kein Projekt mit Beteiligung der KfW umfasste den Bau von unterirdischen Bunkeranlagen o.ä. Wir können ausschließen, dass der Tunnel mit dem Fundort der ermordeten Geisel im Rahmen eines KfW-finanzierten Projekts errichtet wurde. Das im Internet kursierende Foto eines Projektschilds mit Bezug zu einem „Shelter“ bezieht sich auf ein Projekt zur Unterstützung des Wiederaufbaus von privaten Wohneinheiten (die im Englischen auch als „Shelter“ bezeichnet werden), für das die KfW im Auftrag der Bundesregierung Zuschüsse bereitgestellt hat (Projektdatenbank).
Ob der Tunnel in räumlicher Nähe zu einer mit KfW-Mitteln unterstützen Wohnraumrehabilitierung liegt, versuchen wir derzeit zu überprüfen.
Weiterführende Informationen
Informationen des BMZ
![Logo des BMZ](/Presse-Newsroom/Pressematerial/Logos/BMZ-Logo_696x392.png)
Das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) hat im Rahmen eines Antwortkatalogs (FAQ) auch zu Gaza eine Antwort veröffentlicht:
Finanziert Deutschland mit Entwicklungsprojekten die Hamas im Gazastreifen?
Es fließen keine Mittel der Bundesregierung an Terrororganisationen wie die Hamas. Die Bundesregierung zahlt auch keine nicht-zweckgebundenen Finanzmittel an die Palästinensische Behörde. Die Mittel der Bundesregierung in den Palästinensischen Gebieten werden unter strengen Kriterien zweckgebunden für ausgewählte Projekte eingesetzt.
Die strengen Kontrollmechanismen des BMZ, die für alle Projekte in den Palästinensischen Gebieten gelten, umfassen eine engmaschige und mehrstufige Überprüfung von lokalen Partnern und ihren Mitarbeitenden, von Material, das in den Gazastreifen eingeführt wird, sowie von Finanzflüssen.
Dass Deutschland sich für die Linderung des Leids der Palästinenser*innen engagiert, steht in der aktuell schwierigen Lage außer Frage. Denn langfristig werden Israelis und Palästinenser*innen nur in Frieden und Sicherheit leben können, wenn es auch die jeweils andere Seite tut.
Deutsche Entwicklungszusammenarbeit in den Palästinensischen Gebieten
Entwicklungspolitisches Aktionsprogramm für die Palästinensischen Gebiete
Stand: 28. Mai 2024
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