Kommunen

• Die Befragung für das KfW-Kommunalpanel 2024 zeigt eine weitere Verschlechterung der Einschätzungen und Erwartungen der Kämmereien hinsichtlich der aktuellen und zukünftigen Finanzlage der Kommunen. Die große Sorge ist, dass diese mehrheitlich pessimistische Sicht früher oder später negative Auswirkungen auf die kommunalen Investitionsplanung haben könnte.
• Derzeit nehmen die geplanten Investitionen der Kommunen nominal weiter zu und steigen auf insgesamt 45,0 Mrd. EUR im aktuellen Jahr. Dies entspricht einem Zuwachs von 4,1 % und gleicht damit die Preissteigerungen insbesondere bei den Bauvorhaben jedoch nicht aus.
• Der wahrgenommene Investitions­rückstand der Kommunen steigt spürbar auf insgesamt 186,1 Mrd. EUR, wobei die Zuwächse fast vollständig auf die Infrastruktur­bereiche Straßen, Schulen und Bevölkerungs­schutz entfallen. Gerade diese Bereiche sind in nahezu alle Kommunen von zusätzlichen Investitions­bedarfen und zahlreichen Investitions­vorhaben geprägt, sodass hier die Kostensteigerungen schnell zu Buche schlagen.
• Die Investitionsfinanzierung der Kommunen zeigt kaum Veränderungen zum Vorjahr und entfallen ungefähr hälftig auf Finanzierungs­instrumente aus Eigen- und Fremdmitteln. Angesichts der gegenwärtig angespannten Haushaltslagen erwarten 56 % der Kämmereien aber eine Zunahme bei den Kommunalkrediten.
• Die Kreditkonditionen der Kommunen werden in Folge der Zinswende von mehr Kämmereien als schlechter wahrgenommen. Für die nähere Zukunft erwarten 56 % eine weitere Verschlechterung der Konditionen, damit aber weniger Kommunen als noch im Vorjahr.
• Diesjähriges Sonderthema sind die Öffentlichen Verwaltungsgebäude, die den drittgrößten Anteil am Investitions­rückstand ausmachen. Jedoch sehen nur 9 % der Kämmereien hier eine hohe kommunal­politische Investitions­priorität im Gegensatz beispielsweise zu den Kitas und Schulen, wo über 70 % eine hohe Priorität angeben.
• Vertiefend werden im Endbericht auch die verschiedenen Investitions­hemmnisse beleuchtet, die unterschiedliche Auswirkungen auf die kommunale Investitionstätigkeit haben. So führen beispielsweise fehlende Finanzmittel in 55 % der Kommunen dazu, dass Investitions­projekte gar nicht angegangen werden. Dem gegenüber führen komplexe, bürokratische Vorgaben und Prozesse in über 60 % der Kommunen zu einer Verzögerung der Projekte von mehr als einem Jahr. Die hohen Preissteigerungen am Bau führten wiederum in über 70 % der Kommunen zu einer Steigerung von mehr als einem Viertel der ursprünglich angesetzten Kosten.

• Die Qualität und Quantität öffentlicher Einrichtungen in den Kommunen ist ein wesentlicher Standortfaktor für Unternehmen und Bürger. Damit gehen verschiedenste Investitionsbedarfe einher.
• Die Anforderungen an die Infrastruktur unterliegen einem ständigen Wandel. Für die Kommunen stellt sich darum immer wieder die Herausforderung, wie auf die geänderten Rahmenbedingungen trotz knapper Ressourcen reagiert werden kann.

• Der Zustand der Bildungs­infrastruktur wie z. B. der Schul­gebäude ist nicht der einzige, aber ein wichtiger Baustein für ein zukunfts­fähiges Bildungs­system.
• Die Kommunen sind in vielen Fällen als Schulträger zuständig für die Schul­gebäude. Die Investitionen für die Schulen zählen zu den größten Ausgaben­blöcken für die Kommunen, zugleich entfällt auch der größte Anteil des Investitions­rückstands auf die Schulgebäude.

• Der demografische Wandel ist ein zentraler Megatrend, der Deutschland verändern wird. Manche Kommunen werden wachsen, viele werden schrumpfen und in den meisten wird die Bevölkerungsstruktur stärker durch Alterung und Migration geprägt sein.
• Die Demografie hat deutliche Auswirkungen auf die kommunalen Finanzen, weil sowohl die Einnahmen als auch die Ausgaben von der Bevölkerungsveränderung beeinträchtigt werden.
• Mit Blick in die Vergangenheit und aus Erfahrungen in anderen Regionen lässt sich viel darüber lernen, wie Kommunen die demografischen Herausforderungen meistern können.

• Auch die Kommunen müssen einen Beitrag zum Klimaschutz leisten und sich auf die Folgen des Klimawandels einstellen. Dies beinhaltet nicht nur kleine, alltägliche Maßnahmen, sondern auch große, umfassende Transformations­programme für nahezu alle kommunalen Tätigkeitsfelder mit entsprechenden Investitions­bedarfen.
• Die Finanzierung der Maßnahmen zum Klimaschutz und zur Anpassung an den Klimawandel wird kaum aus den laufenden Haushalten zu realisieren sein. Vielmehr werden die erforderlichen Größenordnungen und die zeitliche Langfrist­perspektive zusätzliche Finanzierungs­alternativen nötig machen.

• Digitalisierung in deutschen Kommunen hat viele Facetten. In einigen Bereichen gibt es bereits beachtliche Fortschritte, in anderen zeigen sich noch erhebliche Nachholbedarfe.
• Die verschiedenen Ansätze der Digitalisierung sinnvoll und nachhaltig zu kombinieren ist der Anspruch und das Ziel von Smart Cities. Hierbei sind nicht nur die technischen, sondern auch die sozialen Aspekte zu berücksichtigen.

KfW Research, KfW Bankengruppe, Palmengartenstr. 5-9, 60325 Frankfurt,

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